Das bedingungslose Grundeinkommen - Utopie oder ein Zukunftsmodell?
Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Von der Wiege bis zur Bahre für alle ein Grundeinkommen ohne Arbeit: Das ist die Idee. Ihre Befürworter versprechen sich dadurch mehr Zulauf für Berufe mit kreativem oder caritativem Charakter, die derzeit eher geringe Entlohnung erfahren.
In der Regel wird von einem Einkommen in einer Höhe ausgegangen, das ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht. Hierbei steht man jedoch vor dem Problem, daß die Lebenshaltungskosten landesweit stark differieren. Was auf dem Lande ausreicht, verdammt in Großstädten, wie München, zum Hausen unter Brücken.
Die Hoffnung, daß die Aktivitäten in künstlerische und caritative Berufe gelenkt würden, dürfte sich nur zu einem geringen Teil erfüllen. Vielmehr würden sich weite Teile der Bevölkerung der Teilnahme am Wertschöpfungsprozeß entziehen. Unattraktive, aber unverzichtbare Tätigkeiten würden überhaupt nicht mehr ausgeübt (Müllabfuhr, Säuberungsarbeiten und dergleichen). Diese Berufe über höhere Löhne interessanter zu gestalten, ist nur bedingt möglich, will man nicht zu absurden Verzerrungen kommen wie seinerzeit in China unter Mao (Gering qualifizierter Müllmann verdient mehr als hochgebildeter Forscher.).
Die Annahme, wonach Menschen aus Freude an der Tätigkeit arbeiten, trifft nur auf einen kleinen Teil aller Erwerbstätigen zu. Die meisten arbeiten, weil sie es müssen; müßten sie es nicht, würden sie es lassen. Ein Staat ohne nennenswerte Bodenschätze aber ist darauf angewiesen, seine Bevölkerung in den Arbeitsprozeß zu integrieren.
Schließlich stellt sich die Frage nach der Finanzierbarkeit. Das Grundeinkommen würde den Sockel bilden, auf den bis zur Höhe des bisherigen Gehaltes durch die Arbeitnehmer aufgestockt würde. Die Arbeitgeber führten den ersparten Anteil an den Staat ab. Damit wäre die Finanzierung bei Beamten und in der Wirtschaft Beschäftigten aufkommensneutral. Problematisch dagegen wäre die Finanzierung bei Nichterwerbstätigen und Geringverdienern. Da jedoch alle bisherigen Sozialleistungen entfielen, könnte die Differenz überschaubar bleiben.
Das Hauptproblem stellt also die Nichtteilnahme eines beträchtlichen Teiles der Bevölkerung am Wirtschaftsprozeß dar, was auch die verfügbaren Finanzierungsmittel verringerte.
Dieses Modell wird allenfalls in einem Staat mit reicher Ausstattung an Bodenschätzen und homogenen landesweiten Lebensverhältnissen praktikabel sein.
Eine erwägenswerte Alternative dazu wäre eine Bürgerversicherung. Danach zahlte jede/r gemäß ihrer / seiner Leistungsfähigkeit während der aktiven Erwerbszeit in einen Fonds ein, aus dem jede/r im Alter dieselbe Summe erhielte, die zu einem würdigen Dasein erforderlich ist. Dies verhinderte nicht nur Altersarmut, sondern auch Fälle, in denen durch Mißwirtschaft bedürftig gewordene ehemalige Hochverdiener der Allgemeinheit zur Last fielen.
Voraussetzung wäre, daß - anders als heute - diese Mittel nicht zweckentfremdet würden. Es bliebe auch hier das Problem der regional nicht einheitlichen Lebensverhältnisse.
Die Grundvoraussetzung fehlt also, aber just for the sake of the argument, will ich den Gedanken mal weiterspinnen:
Ein bedingungsloses Grundeinkommen hieße ja, daß man es bedingungslos bekommt, und in einer Höhe, daß es sich davon leben ließe.
Daß dann keiner mehr arbeiten würde, das glaube ich weniger. Schließlich ist es teuer in München zu leben, als in einem verfallenen Bauernhof in der Uckermark.
Selbstredend kann man sich also von diesem Grundeinkommen keinen Ferrari in die Garage stellen. Das heißt also, man bekäme sein Grundeinkommen und zieht in die Uckermark, dann braucht man nicht mehr zu arbeiten. Das heißt aber auch, daß man weiterhin arbeiten muß, will man weiterhin am Stachus leben. Das Gehalt bekäme man ja abzugsfrei oben drauf.
Im heutigen System würde das lediglich dazu führen, daß die Preise ansteigen. Es hätte also jeder nur mehr Zahlen auf dem Konto, könnte sich dafür aber nicht mehr Waren oder Dienstleistungen dafür kaufen.
Und sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt es ja längst, wenn auch nur bedingt. Die Grundsicherung bekommt jeder - wenn er regelmäßig vorspricht. Es gibt sogar ein bedingungsloses Spitzeneinkommen - wenn man 100.000.000€ angelegt hat. Nennt sich Zins....