RE: Darf man das Bundesamt für Verfassungsschutz untersuchen?
Darf man das Bundesamt für Verfassungsschutz untersuchen?
Korruption im Bereich des Verfassungsschutzes ist wohl selbst die grösste nur denkbare Bedrohung für die Verfassung selbst, also ja. Das Problem ist hier nur, dass der Staat hier Konflikte untersuchen muss, in denen er selbst verwickelt ist. Ein Grunlegendes Dilemma, wenn man einen Staat, als Letztentscheider in allen Konflikten und Angelegenheiten hat, da er auch immer Letztentscheider in allen Konflikte und Angelegenheit ist, in die er selber verstrickt ist. Die Frage die sich stell,t ist meines Erachtens also weniger, ob man den Verfassungsschutz untersuchen darf, sondern wie man es macht. Beauftragt man eine staatliche Behörde so ist diese nicht neutral (wer untersucht diese Behörde).
Da hast du natürlich recht! Wer kontrolliert die Kontrolleure? Wahrscheinlich, oder naheliegend gibt es jetzt deswegen diese Ausredenflut.